Follow the money? #Fiatmoney, Geldkreisläufe
"Ich kann ihnen sagen wie es läuft:
Es wird eine Entscheidung getroffen
und der nächste Tagesordnungspunkt lautet
wie verkaufen wir es an die Bevölkerung."
Gregor Gysi zu den Dauerverstößen gegen den Art 38* GG
( Protokolle des parlamentarischen Rates / *Ratio legis )
Hinter der demokratischen Fassade
wurde
ein System installiert, in dem
völlig andere Regeln
gelten als die des
Grundgesetzes
In fünfzigjähriger Herrschaft hat sich
in
Deutschland ein Machtkartell herausgebildet,
das sich jeder wirksamen
Kontrolle entzieht,
mögliche Alternativen schon im Ansatz abblockt oder
verbietet
und sich um den Volkswillen keinen Deut schert
Hans Herbert von Arnim
„Wir haben praktisch die Rolle eines Pressesprechers oder Ministers eingenommen, der seiner
Bevölkerung erklärt,
warum diese Maßnahmen
jetzt sein müssen.
Das ist einfach nicht unser Job.“
Claus Kleber vier Monate nach Ausbruch
der Covid-19-Krise bei der
Heraeus Bildungsstiftung im Juni 2020
Echte Demokratie statt Günstlingswirtschaft
#Rechtsobjekt &Rechtssubjekt
#Garantenstellung #korrekte Rechtsgüterabwägungen
#Politische Responsivität